Mitgliederversammlung 2016

Protokoll der Sitzung des Gesamtvorstandes der komba, Ortsverband Neuss

Datum: 08.03.2016
Ort: Vogthaus
Uhrzeit: 16.15 Uhr – 18.08 Uhr
Teilnehmer: s. Teilnehmerliste

Tagesordnung:
1. Begrüßung
1a Vortrag des Gastredners Ansgar Günther
2. Jubilarehrung
3. Geschäftsbericht
4. Bericht über die Personalrats- und Betriebsratsarbeit
5. Bericht der Jugend
6. Kassenbericht
7. Bericht der Rechnungsprüfer
8. Entlastung des Vorstandes
9. Personalratswahlen 2016 – Bechluss über die Kandidatenliste
10. Benennung von Delegierten für den Gewerkschaftstag
11. Benennung von Kandidaten für den Landesvorstand
12. Verschiedenes

Begrüßung

Herr Dankelmann brgüßte die Anwesenden und stellte die neuen Mitarbeiter des Personalratsbüros
kurz vor. Im Anschluss bat er die Anwesenden sich kurz zur Totenehrung von den Plätzen zu erheben.

Vortrag des Gastredners Ansgar Günther

Herr Günther berichteet von der Umsetzung des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes. Einige Änderungen seien bereits erfolgt, jedoch handele es sich nicht um wesentliche Punkte. Im Laufbahnrecht wurden die bisherigen vier Laufbahnen zu zwei Laufbahnen zusammengefasst.
Angedacht ist die Einrichtung von Lebensarbeitszeitkonten, ab 55 Jahre sollen Mitarbeiter jährlich
Auskunft über ihre mögliche Versorgung erhalten, analog zur Rentenversicherung.
Ab dem kommenden Jahr wird das Weihnachtsgeld auf das gesamte Jahr umgelegt und anteilig
monatlich ausbezahlt, außerdem werden Personalentwicklung und Gesundheitsmanagement für
Städte und Gemeinden zur Pflicht.

Jubilarehrung

Herr Dankelmann ehrte die anwesenden Jubilare, Jochen Büttner (25 Jahre) und Friedhelm Kronenberg
(40 Jahre. Weitere Jubilare sind Alexander Abel, Norbert Kohl-Kajahn, Uwe Neumann und
Norbert Schipper jeweils 25 Jahre, sowie Anita Jahn, Gabriele Pusch und Renate Swiontek für 40 Jahre
und Klaus-Dieter Gluth und Hans-Peter Oebel für jeweils 50 Jahre.

Geschäftsbericht

Herr Manke stellte den Geschäftsbericht vor. Die aktuelle Mitgliederzahl liegt bei 706.

Bericht über die Personalrats- und Betriebsratsarbeit

Lukaskrankenhaus: Frau Galkowski

berichtet über die Arbeit des Betriebsrates. Nach und nach laufen
die Rechner nach dem Systemabsturz wieder. Es stehen noch einige Installationen an, die bis ca.
Ende April abgeschlossen sein sollen.

Infrastruktur Neuss: Herr Theisgen

berichtet von der Arbeit des Betriebsrates. Aktuell läuft alles rund
und von 25 befristeten Verträgen im Jahr 2009 sind zum heutigen Stand nur noch zwei übrig geblieben.

ITK: Herr Schellhas

berichtet von der Arbeit des Betriebsrates. Zur Zeit ist die geplante Fusion mit Mönchengladbach
das beherrschende Thema vor Ort. Außerdem wird aktuell weiterhin um Entfristungen
von Verträgen verhandelt.

Personalrat der Stadt Neuss: Herr Dankelmann

berichtet von der Arbeit des Personalrates. Bürgermeister
Reiner Breuer spricht sich für eine Aufhebung des Einstellungsstopps aus. Auch Ausbildungsplätze
werden vermehrt wieder angeboten. Das soll sich künftig auch auf den Beamtenbereich ausdehnen.
Auch Personalratsmitglieder, die nicht freigestellt sind, sollen zukünftig mehr eingebunden werden
und an Einstellungsgesprächen teilnehmen.

Bericht der Jugend:

Herr Yavuz von der Arbeit der komba-Jugend. Bei den JAV-Wahlen im Juni 2015 konnte die komba
alle Sitze holen.

Kassenbericht

Frau Krüger erläutert die aktuelle Kassenlage.
Bericht der Rechnungsprüfer
Frau Violet berichtet von der Kassenprüfung. Die Belege wurden stichprobenartig geprüft und ergaben
keinerlei Beanstandungen.
Frau Violet beantragt somit auch die Entlastung des Vorstandes.

Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wird bei acht Enthaltungen einstimmig entlastet.

Personalratswahlen 2016 – Beschluss über die Kandidatenlisten
Herr Dankelmann stellt die Kandidatenlisten für den Beamten- und Tarifbereich vor und verteilt eine
Übersicht dieser.
Beide Listen werden bei einer Enthaltung einstimmig so beschlossen.

Herr Theisgen stellt die Kandidatenliste der ISN vor.
Auch diese Liste wird einstimmig so beschlossen.

Benennung von Delegierten für den Gewerkschaftstag
Herr Dankelmann die Liste der Delegierten und Gastdelegierten für den Gewerkschaftstag am
20./21.05.2016 in Bochum vor. Für den OV Neuss werden acht Delegierte zum Gewerkschaftstag entsandt.
Diese Liste wird einstimmig beschlossen.

Benennung von Kandidaten für den Landesvorstand
Herr Theisgen schlägt Herrn Dankelmann als Kandidaten für den Landesvorstand vor. Weitere Vorschläge
wurden nicht genannt.
Die Wahl fällt einstimmig auf Herrn Dankelmann.

Verschiedenes
Birger Krause stellt den Taschenalarm vor und erläutert die Farbgebung. Die Taschenalarme sind
schwarz mit magenta-farbenem komba-Aufdruck.